Manifest für ein freies Europa im Zeitalter der KI

„Mensch zuerst – Maschinen im Dienst der Menschlichkeit“

Präambel

Wir, Bürgerinnen und Bürger Europas, fordern eine Politik, die den Einsatz künstlicher Intelligenz in den Dienst des Menschen stellt – nicht umgekehrt. Wir erkennen das enorme Potenzial von KI, sehen aber auch die fundamentale Gefahr: die Entmenschlichung unserer Gesellschaft. Deshalb braucht es mutige, klare und unbestechliche Leitlinien.

I. Verbot des Lobbyismus im Technologiebereich

Kein Gesetz darf durch Konzerne entstehen. Keine Entscheidung darf durch private Interessen gelenkt sein.

• Vollständige Transparenz über alle Kontakte zwischen Politik und Wirtschaft
• Verbot finanzieller Zuwendungen an Entscheidungsträger:innen durch Unternehmen
• Einrichtung unabhängiger Ethikgremien ohne Industrieeinfluss

II. Kritische Aufklärung der Bevölkerung

Aufklärung ist die beste Verteidigung der Demokratie gegen Kontrollverlust.

• Einführung eines Pflichtfachs „Digitale Ethik & KI“ in allen Schulen
• Unabhängige Öffentlichkeitskampagnen mit Fokus auf Risiken und gesellschaftliche Folgen von KI
• Förderung kritischer Medienformate, Diskurse und Bürgerdialoge

III. Gesetze & Chartas ohne Schlupflöcher

Die Maschine braucht Regeln. Nicht irgendwann, sondern jetzt. Nicht weich, sondern verbindlich.

• Verbot von autonomen Waffen und Massenüberwachung
• Kennzeichnungspflicht für alle KI-Systeme in öffentlicher Interaktion
• Internationale Charta für menschenzentrierte KI (vergleichbar mit Klimaschutzabkommen)
• Sanktionen bei Missbrauch oder Verstoß – für Staaten wie Unternehmen

IV. Justiz als Schutzschild

Nur eine unabhängige Justiz kann die Grundrechte gegen technologische Übermacht verteidigen.

• Politisch unabhängige Richterwahlverfahren
• Einführung von Digital-Verfassungsgerichten für KI-Grundsatzfragen
• Klare Verankerung von digitalen Grundrechten in der EU-Charta

Schlussformel

KI ist nicht der Feind – Gleichgültigkeit ist es. Es liegt an uns, ob wir die Technik nutzen oder ihr ausgeliefert werden. Unsere Menschlichkeit ist nicht verhandelbar.

Dieses Manifest ist ein Aufruf an alle – Bürger:innen, Politiker:innen, Lehrkräfte, Journalist:innen, Jurist:innen – die Zukunft nicht von Algorithmen schreiben zu lassen. Sondern von uns selbst.

Unser Manifest als Grafik